Bauen Bauen Bauen! Aber nicht so schnell

Als Mittel zur Behebung der angespannten Wohnsituation in Oldenburg hat Oberbürgermeister Krogmann das Motto: Bauen, Bauen, Bauen! ausgegeben. Hohe Nachfrage muss mit Erhöhung des Angebots begegnet werden. Bei Bauwilligen hat das durchaus Gehör gefunden. Mehr als es der Baubehörde vielleicht genehm war.

Was lange Zeit nur den unmittelbar Betroffenen bekannt war und dort für Ärger gesorgt hat, findet jetzt den Weg in die Öffentlichkeit. Die NWZ berichtet (NWZ 5. August 2020, S 10) von langen Genehmigungsverfahren. In dem Bericht heißt es zwar, die Stadt strebe eine Enscheidung innerhalb von 3 Monaten an. Daran sind aber begründete Zweifel erlaubt. Nach unserer Kenntnis ist einem Bauherrn schon bei Einreichung der Unterlagen erkärt worden. „Vor Ablauf von 6 Monaten brauchen Sie gar nicht nachfragen“. Aus anderen Quellen war zu erfahren, dass diese Bearbeitungsdauer nicht die Ausnahme ist.

Für alle am Bau Beteiligten ist das ein unhaltbarer Zustand. Unternehmer können Aufträge nicht planen und den Bauwilligenen laufen Zeit und Preise davon. Banken verlangen Bereitstellungszinsen,

Die hohen Rückstände haben sicherlich Gründe. Da Oldenburg als Wohnort sowohl für Eigenheimbauer als auch für Mieter sehr attraktiv ist, steigt die Nachfrage nach Neubauten, eigentlich erfreulich für die Stadt. Wenn Anforderungen an Neubauten steigen und die Verfahren immer komplexer werden, mag das zu unvollständigen und fehlerhaften Anträge führen. Am wenigsten können jedoch die Bauwilligen dafür. Sie können vielmehr erwarten, dass sie von Behörden Unterstüztung erfahren. Personalmangel im Bauamt mag eine Erklärung für die Rückstände sein, kann aber keine Rechtfertigung sein. Es ist Aufgabe der Kommunen und auch des Landes, ausreichend Personal und Mittel bereit zu stellen. Es ist mehr als ein Gerücht, dass es in Nachbarkreisen schneller geht.

Die Behörde hat beim Personaleinsatz Prioritäten zu setzen. Wenn die nicht in beschleunigten Genehmigungsverfahren gesehen werden, muss die Stadt sich fragen lassen, ob „Bauen Bauen Bauen“ nur ein leeres Schlagwort ist.

Wir werden die Dauer der Genehmigungsverfahren bei unserem Gespräch mit dem Stadtbaurat im Sepember ansprechen. Der Wunsch nach „Bauen und Wohnen“ darf nicht in „Bangen und Warten“ enden.

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